Die Abwasserentsorgung in Hohen Neuendorf wird durch den Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Hohen Neuendorf wahrgenommen.
Für die technische und kaufmännische Betriebsführung hat die Stadt Hohen Neuendorf die Wasser Nord GmbH & Co.KG beauftragt. Sollten Sie Fragen zum Trinkwasser oder zur Abrechnung des Schmutzwassers haben, so finden Sie dazu auf den Webseiten der Wasser Nord GmbH & Co.KG alle Informationen und Ihre Ansprechpartner im Kundenservice.
Mit der Brandenburgischen Eindämmungsverordnung treten im Hohen Neuendorfer Rathaus und im Eigenbetrieb Abwasser Einschränkungen in Kraft: Nur noch Unaufschiebbares, nur nach telefonischer Absprache und nur einzelne Besucher dürfen sich, mit Maske und mit Abstand im Gebäude aufhalten. Der Einlass erfolgt nach Terminvergabe, der im Vorfeld telefonisch zu verabreden ist. Damit wird die Verwaltung zwar sicherstellen, dass dringliche Anliegen der Bürgerinnen und Bürger nicht warten müssen, aber gleichzeitig das Infektionsrisiko für Besucherinnen und Besucher sowie Mitarbeitende minimieren. Begleitpersonen dürfen zudem nur mitgehen, wenn der bzw. die Antragstellende Hilfe braucht.
Die Terminvergabe erfolgt unter der Nummer: 03303/218714 oder 03303/218715.
Mit der Jahresverbrauchsabrechnung für das Jahr 2021 vom 21.01.2022 kam es in einigen Fällen dazu, dass die gemessenen Mengen des Gartenwassers keine Berücksichtigung fanden. Der Grund dafür ist die abgelaufene Eichfrist der von Ihnen verwendeten Privatwasserzähler. Für die Jahresverbrauchsabrechnung betrifft es alle PWZ mit dem Eichdatum 2014 oder älter.
Nach § 37 des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) müssen Privatwasserzähler, auch Kaltwasserzähler genannt, aktuell geeicht sein, wenn sie im geschäftlichen Verkehr verwendet oder bereitgehalten werden.
Die Gültigkeitsdauer der Eichung ist, gemäß § 34 der Mess- und Eichverordnung i.V.m. Anlage 7, auf 6 Jahre befristet.
Sie beginnt mit Ablauf des Kalenderjahres, in welchem das Messgerät geeicht wurde und läuft zum Ende der Eichfrist am 31.12. des Jahres aus. Folgend darauf muss dann ein neuer Kaltwasserzähler installiert werden.
Ist zum Beispiel der PWZ im Jahre 2010 geeicht worden, so endete seine 6-jährige Eichgültigkeitsdauer am 31. Dezember 2016. Der Zähler hätte dann 2017 vor einer erneuten Verwendung erneuert und angemeldet werden müssen.
In der Beratung des Hauptausschusses vom 01.03.2022 wurde festgehalten, dass auf der Grundlage der rechtsverbindlichen Mess- und Eichverordnung und der Schmutzwassergebührensatzung i.V. mit der Schmutzwasserbeseitigungssatzung der Stadt Hohen Neuendorf, für Kaltwasserzähler, die die Eichfrist überschritten haben, keinerlei Ermessensspielraum für eine Kulanzregelung besteht.
Somit können Privatwasserzähler, die das Eichdatum 2014 oder älter aufweisen, nicht mehr berücksichtigt werden.
https://hohen-neuendorf.de/de/rathaus-politik/amtsblatt
Vorsorglich wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die Verwendung ungeeichter Zähler einen Rechtsverstoß darstellt. Der Gebührenpflichtige ist für den rechtzeitigen Wechsel des Privatwasserzählers allein verantwortlich.
https://eigenbetrieb.hohen-neuendorf.de/gartenwasserzaehler/
Besteht für den Gebührenpflichtigen das Interesse, die gemessene Gartenwassermenge berücksichtigt zu bekommen, so kann der betroffene Wasserzähler einmalig nachträglich anerkannt werden, nachdem er in einer staatlich anerkannten Prüfstelle durch eine Befundprüfung geprüft wurde. Dabei muss er die wesentlichen Anforderungen gemäß § 6 Abs. 2 MessEG, die sonstigen Anforderungen des Zertifikats und die Verkehrsfehlergrenzen nach (§ 39 Abs. 1 MessEG), die zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens galten, erfüllen bzw. einhalten.
Eine Befundprüfung kann von jedem Besitzer genannter Messgeräte kostenpflichtig bei den zuständigen anerkannten Prüfstellen beauftragt werden. Bei dieser Prüfung wird festgestellt, ob das Messgerät den eichrechtlichen Vorschriften entspricht.
Bitte beachten Sie, dass Ihr Gartenwasserzähler mit der ausgewiesenen Eichfrist 2015 ab dem Datum 31.12.2021 nicht mehr geeicht ist und ersetzt werden muss.
Was ist zu beachten?
Wasserzähler müssen den Bestimmungen des Eichgesetzes und der Eichordnung genügen. Ist die Gültigkeitsdauer der Eichung abgelaufen, erlischt für den Gebührenpflichtigen auch die erteilte Anerkennung des PWZ zum Absetzen des Sprengwassers. Rechtsgrundlage hierfür ist § 34 Abs. 1 Nr. 1, Anlage 7 der Mess- und Eichverordnung (MessEV), wonach hier eine Eichfrist von 6 Jahren gilt.
Der Gebührenpflichtige ist für den rechtzeitigen Wechsel des Wasserzählers, der durch eine zugelassene Fachfirma im Heizungs- und Sanitärbau erfolgen muss, allein verantwortlich.
Die Anmeldung des neuen PWZ erfolgt durch das Formular „Antrag auf Gartenwasserzähler (Privatwasserzäher-PWZ)“. Eine Berücksichtigung alter Verbräuche aus der Vergangenheit erfolgt nicht.
Der 1991 gegründete Zweckverband Niederbarnim-Pinnow wurde als Folge des Zusammenschlusses der Gemeinden Hohen Neuendorf, Bergfelde und Borgsdorf 1995 in Eigenbetrieb Abwasser Stadt Hohen Neuendorf umgewandelt. Bei dem Eigenbetrieb handelt es sich um einen rechtlich unselbständigen Betrieb, der finanziell und organisatorisch selbstständig ist. Träger der Einrichtung ist die Stadt Hohen Neuendorf.
Als Abwasser bezeichnet man Schmutz- und Niederschlagswasser.
Schmutzwasser ist das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser. Als Schmutzwasser gelten auch die aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretenden und gesammelten Flüssigkeiten.
Niederschlagswasser ist das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen gesammelte und abfließende Wasser. Die Stadt Hohen Neuendorf hat für das anfallende Schmutzwasser und das Regenwasser ein Trennsystem. Verantwortlich für das Regenwasser ist dabei das Bauamt der Stadt Hohen Neuendorf.
Aufgabe des Eigenbetriebes ist das schadlose Ableiten des Schmutzwassers des Gemeindegebietes um es der Aufbereitung zuzuführen, dies dient dem Allgemeinwohl und geschieht ohne Absicht auf dauerhafte Gewinnerzielung.
Die Abwasserbeseitigung wird als organisatorisch, verwaltungsmäßig und wirtschaftlich selbständiger kommunaler Betrieb ohne eigene Rechtspersönlichkeit durch den Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Hohen Neuendorf betrieben.
Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung können dem Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Hohen Neuendorf auch andere Aufgaben übertragen werden, soweit dies mit den Vorgaben der Kommunalverfassung in Einklang steht.
