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Infos zu den Gebühren und Beiträgen rund ums Abwasser

Schmutzwassergebühr

Zur Deckung der laufenden Kosten für den Betrieb der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigung, erhebt die Stadt Hohen Neuendorf eine Schmutzwassergebühr. Dabei bilden sämtliche Anlagen des Eigenbetriebes der Abwasserbeseitigung der Stadt Hohen Neuendorf eine einheitliche Einrichtung.

Gebührenschuldner ist der Grundstückseigentümer, welcher Schmutzwasser in die Anlagen der öffentlichen Schmutzwasserentsorgung einleitet. Neben dem Grundstückseigentümer kann auch der unmittelbare Benutzer der öffentlichen Einrichtung, nämlich der aufgrund eines Miet-, Pacht- oder ähnlichen Rechtverhältnisses, zur Benutzung oder Nutzung des Grundstücks oder von Grundstücksteilen (Wohnungen, Geschäftsräume, usw.) im Verhältnis seines Anteils zur Schmutzwassergebühr herangezogen werden.

Die Grundlagen für die Schmutzwassergebühren sind in der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale öffentliche Schmutzwasserbeseitigung geregelt.

Der Gebührensatz für die Mengengebühr beträgt 2,76 € je m³ Schmutzwasser. Die Grundgebühr ist im § 4 Abs. 2 der Satzung geregelt.

Die Gebühren sind so zu kalkulieren, dass die laufenden Ausgaben der Abwasserbeseitigung abzüglich der Einnahmen gedeckt werden. Die Abwasserbeseitigung ist durch einen hohen Anteil an Fixkosten (Vorhaltekosten 75 % bis 85 %) geprägt.

Die Abwassergebühren sind kostendeckend festzusetzen, ein Gewinn darf nicht einkalkuliert werden. Eventuelle Kostenüber- und Kostenunterdeckungen sind durch Verrechnung mit vorangegangenen oder nachfolgenden Jahren auszugleichen. Der Ausgleich hat innerhalb eines Zeitraumes von längstens fünf Jahren zu erfolgen.

Schmutzwasserbeitrag

Für Grundstücke, für die die Möglichkeit des Anschlusses an die öffentlichen Versorgungs- und Schmutzwasseranlagen besteht, erhebt die Stadt, zur teilweisen Deckung ihres Aufwands für die Anschaffung, Herstellung und den Ausbau der öffentlichen Abwasseranlagen, einen Beitrag. Maßstab für den Abwasserbeitrag ist die Nutzungsfläche. Diese ergibt sich durch Vervielfachung der Grundstücksfläche mit dem Nutzungsfaktor.

Die Grundlagen für den Schmutzwasserbeitrag sind in der Schmutzwasserbeitrags- und Kostenersatzsatzung geregelt.

Der Beitragssatz beträgt 3,48 € je Quadratmeter, der nach § 4 und § 5 beitragspflichtigen modifizierten Grundstücksfläche.