Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung am 28.02.2019 beschlossen

26.03.2019| Die Stadtverordnetenversammlung hat am 28.03.2019 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung beschlossen. Sie löst die zuletzt am 29.11.2018 beschlossene Satzung der Stadt Hohen Neuendorf über die Erhebung von Gebühren zur Entsorgung aus Grundstücksentwässerungsanlagen ab.

In der nunmehr überarbeiteten Fassung wurde der rechtlichen Entwicklung (Rechtsprechung) der letzten Jahre Rechnung getragen. Dabei wurde sehr großer Wert auf eindeutige Formulierungen und Zuordnungen gelegt, so z. B. des Gebührenmaßstabes in § 2, hinsichtlich des Ortes der erfassten Menge, die in die öffentliche, dezentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage, nämlich dem Entsorgungsfahrzeug, gelangt. Da in der alten Satzung für das Auslegen der Schlauchlängen Gebühren erhoben wurden, war auch hier eine Anpassung notwendig. Diese sind im Gebührensatz jetzt inbegriffen.

Die Änderungssatzung wurde im Amtsblatt für die Stadt Hohen Neuendorf vom 24.03.2019 Nr. 3 veröffentlicht und tritt am 01.04.2019 in Kraft.

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die dezentrale öffentliche Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Grundstücksentwässerungsanlagensatzung) am 28.02.2019 beschlossen

26.03.2019| Die Stadtverordnetenversammlung hat am 28.03.2019 die Satzung der Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Hohen Neuendorf beschlossen. Sie löst die zuletzt am 26.08.2004 beschlossene Satzung über die Entsorgung aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Hohen Neuendorf ab.

In der überarbeiteten Fassung erfolgten eine Klarstellung in rechtlicher und redaktioneller Art sowie eine Anpassung an die zentrale Schmutzwasserbeseitigungssatzung. Dabei verschoben sich Paragrafen. Gleichzeitig wurden Absätze sachbezogen anderen Paragrafen zugeordnet und redaktionell überarbeitet. So fehlten z. B. klare Definitionen und Begriffsbestimmungen oder auch die Grenzwerte, die denen aus der zentralen Schmutzwasserbeseitigungssatzung entsprechen müssen. Weiterhin mussten die technischen Regeln, soweit wie möglich, aus Bestimmtheitsgründen konkret benannt werden und es galt, nach der Ausschreibung der öffentlichen dezentralen Entsorgung der Schmutzwassergruben, auch die vertraglichen Leistungen zwischen der AWU und der Stadt mit zu berücksichtigen. 

Die Änderungssatzung wurde im Amtsblatt für die Stadt Hohen Neuendorf vom 24.03.2019 Nr. 3 veröffentlicht und tritt am 01.04.2019 in Kraft.

1. Änderungssatzung der Schmutzwassergebührensatzung am 29.11.2018 beschlossen

10.12.2018| Die Stadtverordnetenversammlung hat am 29.11.2018 die 1. Änderungssatzung der Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Hohen Neuendorf beschlossen. Auf der Grundlage gestiegener Preise der Unternehmen, erhöhter Instandsetzungsaufwendungen und rechtlicher Vorgaben, ergab die neue Gebührenkalkulation eine Erhöhung des Gebührensatzes von 2,48 Euro auf 2,76 Euro je m³ (Mengengebühr). Weiterhin wurde im § 4 Absatz 2  die jährliche Grundgebühr pro Haushalt, auf Grund rechtlicher Vorgaben, linear nach Zählergrößen gestaffelt. Für 99,04 % aller Bürger wurde die Grundgebühr stabil gehalten, sodass sich die Änderungen nur auf ganz wenige Zählergrößen auswirkt. Die Änderungssatzung wurde im Amtsblatt für die Stadt Hohen Neuendorf vom 22.12.2018 Nr. 11 veröffentlicht und tritt am 01.01.2019 in Kraft.

2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hohen Neuendorf über die Erhebung von Gebühren zur Entsorgung aus Grundstücksentwässerungsanlagen am 29.11.2018 beschlossen

10.12.2018| Die Stadtverordnetenversammlung hat am 29.11.2018 die 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hohen Neuendorf über die Erhebung von Gebühren zur Entsorgung aus Grundstücksentwässerungsanlagen beschlossen. Nach dem Kostendeckungsprinzip des KAG sind die Schmutzwassergebühren an die Kostenentwicklung anzupassen. Auf der Grundlage der Kalkulation der Schmutzwassergebühren für die Jahre 2019/2020 wurde es erforderlich, ab dem 1. Januar 2019 die Gebühren für die Entsorgung aus abflusslosen Gruben von 9,54 Euro auf 13,04 Euro je m³ anzupassen. Die Änderungssatzung wurde im Amtsblatt für die Stadt Hohen Neuendorf vom 22.12.2018 Nr. 11 veröffentlicht und tritt am 01.01.2019 in Kraft.

1. Änderungssatzung der Schmutzwasserbeitrags- und Kostenersatzsatzung am 25.10.2018 beschlossen

07.12.2018| Die Stadtverordnetenversammlung hat am 25.10.2018 die 1. Änderungssatzung der Schmutzwasserbeitrags- und Kostenersatzsatzung der Stadt Hohen Neuendorf beschlossen. Auf der Grundlage der neuen Beitragskalkulation beinhaltet die Änderung im § 6  eine Absenkung des Beitragssatzes von 3,66 Euro auf 3,48 Euro je Quadratmeter. Weiterhin wurde im § 12 die "Unterhaltung" als Kostenersatz mit eingefügt. Die Änderungssatzung wurde im Amtsblatt für die Stadt Hohen Neuendorf vom 24.11.2018 Nr. 10 veröffentlicht und tritt am 01.01.2019 in Kraft.

2. Änderungssatzung der Schmutzwasserbeseitigungssatzung am 25.10.2018 beschlossen

07.12.2018| Die Stadtverordnetenversammlung hat am 25.10.2018 die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Hohen Neuendorf über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die zentrale öffentliche Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Schmutzwasserbeseitigungssatzung) beschlossen. Die Änderungen beinhalten im § 5 Absatz 2 die Aktualisierung der Grenzwerte. Bei Ausschöpfung der technischen Möglichkeiten der Abwasserbehandlung, ergibt sich hierdurch für den Eigenbetrieb ein Ermessen zur Gestattung der Einleitung von Abwässern von Betrieben, unter gleichzeitiger Einhaltung der geforderten wasserrechtlichen Auflagen. Die 2. Änderungssatzung folgt weiter den Festlegungen der Parameter der Berliner Wasserbetriebe zur Einleitung von Schmutzwasser in den Kläranlagen Wansdorf und Schönerlinde. Die Änderungssatzung wurde im Amtsblatt für die Stadt Hohen Neuendorf vom 24.11.2018 Nr. 10 veröffentlicht und tritt am 01.01.2019 in Kraft.

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser der Stadt Hohen Neuendorf für das Jahr 2019

07.12.2018| Die Stadtverordnetenversammlung hat am 25.10.2018 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser der Stadt Hohen Neuendorf für das Jahr 2019 beschlossen. Der Wirtschaftsplan ist am 20.11.2018 unter dem Aktenzeichen: 111200 grü 18/44 von der Kommunalaufsicht genehmigt worden und wurde im Amtsblatt für die Stadt Hohen Neuendorf vom 222.12.2018 Nr. 11 veröffentlicht. Er liegt im Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Hohen Neuendorf in den Geschäftsräumen in der Gewerbestraße 5-7, 16540 Hohen Neuendorf im Raum 34, zur Einsicht bereit. Sie finden den Wirtschaftsplan auch in unserem Downloadbereich.

Beginn zur Instandsetzung des Schmutzwasserpumpwerkes Wiesenstraße in Borgsdorf

An die Anwohner im Bereich der Veltener Straße, Thälmann Straße, Kleines Feld und Wiesenstraße im Ortsteil Borgsdorf

28.01.2019| Durch witterungsbedingte Umstände gibt es eine Bauunterbrechung am Pumpwerk Borgsdorf II (Wiesenweg), sodass mit einer Wiederinbetriebnahme erst Ende März zu rechnen ist.

01.09.2018| Wie Sie bereits der Presse entnehmen konnten, kam es infolge der lang andauernden Starkregenfälle am 29. und 30.06.2017zueiner Havariesituation im Schmutzwasserpumpwerk Wiesenstraße in Borgsdorf. Es ist seitdem außer Betrieb und wird in den nächsten Monaten grundlegend erneuert. Die Wiederinbetriebnahme ist zum Jahresende 2018 geplant.

Die Aktivitäten zur Instandsetzung beginnen in der 36. KW. Im Baubereich ist mit erhöhter Lärmbelästigung und mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Einschränkungen bei der Schmutzwasserentsorgung sind nicht zu erwarten. Die Arbeiten werden von leistungsfähigen Fachfirmen erbracht.

Bei eventuellen Rückfragen oder Hinweisen wenden Sie sich bitte an den Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Hohen Neuendorf unter der Telefonnummer 03303/218714 oder an die Wasser Nord GmbH & Co.KG als technischen Betriebsführer des Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Hohen Neuendorf, Telefonnummer 03303/53210.

Für die Ihnen ggf. entstandenen und noch entstehenden Unannehmlichkeiten bitten wir um Entschuldigung und bedanken uns für Ihr Verständnis.

Vierter Quartalsbericht 2018 über die Abwasserentsorgung des Eigenbetriebes Abwasser

26.03.2019|Im IV. Quartal 2018 erfolgte eine größtenteils stabile Abwasserentsorgung für das gesamte Stadtgebiet Hohen Neuendorf.  

Abwassermengen – Überleitung zur KAWansdorf

Instandhaltung - Kanal

Reinigung Kanäle und Schächte 

Die Reinigung des Kanalnetzes wurde im IV. Quartal 2018 planmäßig abgeschlossen.

Die Gesamtlänge der im Jahr 2018 gereinigten SW-Kanäle betrug damit 39,9 km, ca. 31% vom Gesamtnetz (Vorjahr: 41,6 km). Die angegebenen Reinigungslängen beinhalten neben der bedarfsorientierten Reinigung auch die Reinigung in Vorbereitung von TV-Inspektionen.

Ispektion Kanal und Grundstücksanschlüsse

Die für das Jahr 2018 geplante Inspektion von 15,3 km SW-Kanäle (Vorjahr: 14,2 km) und 1.146 Grundstücksanschlüssen (Vorjahr: 1.032 St.) wurde planmäßig abgeschlossen.

Es wurden vor allem die SW-Kanäle untersucht, deren TV-Inspektion mehr als 10 Jahre zurück lag. Dies entspricht den gesetzlichen Anforderungen.

Entstörungsdienst /Verstopfungen

Instandsetzung

Im Im IV. Quartal 2018 wurden die bereits begonnenen Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen. Dazu gehörten Kanalsanierungsmaßnahmen und Grundstücksanschlussreparaturen in allen Stadtteilen.

Die in 2018 durchgeführten Instandsetzungen bestanden vorrangig aus punktuellen Reparaturen, Erneuerung von Schachtabdeckungen, Gerinnen und Steigeisen sowie aus der Sanierung von Schächten.

Grundlage für die Maßnahmen waren die Ergebnisse der TV-Inspektion des Jahres 2017. Es wurden Schäden der Schadensklassen 3 und 4 planmäßig beseitigt.

Die in der TV-Inspektion erkundeten und der Schadensklasse 5 zugeordneten Schäden werden grundsätzlich sofort, d. h. im Inspektionsjahr repariert.

Aufgrund der in 2017 erkundeten höheren Schadensanzahl wurde für die Beseitigung der Schäden das Kanalinstandsetzungsbudget um 100.000 € erhöht.

Im Rahmen des Straßenbauvorhabens in der Glienicker Straße in Bergfelde wurden die in diesem Bereich befindlichen Schmutzwasseranlagen (Haltungen, Schächte, Grundstücksanschlüsse)zusätzlich zu o. g. Maßnahmen inspiziert und entsprechend Schadensbild saniert.

Investitionen -Kanal

Die für das Jahr 2018 vorgesehene Investitionsmaßnahme „Verlängerung der Schmutzwassergrundstücksanschlüsse Bruno-Schönlank-Str. (2. BA) im Rahmen des Straßenbaus in Hohen Neuendorf" konnte planmäßig beendet werden. Vor Beginn der Straßenbaumaßnahme wurden 16 Grundstücksanschlussleitungen an die örtlichen Gegebenheiten angepasst.

Die schmutzwasserseitige Erschließung der Lindaustraße in Hohen Neuendorf war im Zuge des Straßenbauvorhabens geplant. Da dieses in der vorgelegten Fassung von der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt wurde, konnte die Schmutzwassererschließung nicht durchgeführt wer-den und wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Im Rahmen der turnusmäßig durchgeführten Inspektion der Schmutzwasserkanäle in der Schillerpromenade in Hohen Neuendorf wurden Schäden am Schmutzwasserkanal festgestellt, die schnellstmöglich beseitigt werden mussten. Die Erneuerung einer Haltung von ca. 60 m wurde aufgrund der Dringlichkeit als zusätzliche Investitionsmaßnahme realisiert.

Um die in der Husemannstraße in Hohen Neuendorf befindlichen 12 Grundstücksanschlussleitungen an die örtlichen Gegebenheiten bereits vor der Straßenbaumaßnahme anzupassen, wurde diese Investitionsmaßnahme vorgezogen und bereits in 2018 als zusätzliches Investitionsvorhaben ausgeführt.

Instandhaltung - Pumpwerke /ADL

Betrieb

Die Instandhaltung der Pumpwerke wurde entsprechend dem Jahresarbeitsplan durchgeführt.

Reinigung der Sammelräume

Im IV. Quartal wurden 28 Sammelräume gereinigt.

Alle im Jahresplan 2018 vorgesehenen Reinigungen der Sammelräume sind erfolgt.

Entstörungsdienst und Entstörungsreparaturen

Forstweg, Gewerbestraße in Bergfelde; Bahnhofstraße in Borgsdorf;

Sportplatz (Haubachstraße). Florian-Geyer-Straße. Puschkinallee in Hohen Neuendorf

In diesen Pumpwerken verursachten verstopfte Pumpen mehrere Störmeldungen im IV. Quartal. Auslöser für die Verstopfungen waren Fremdkörper in den Laufrädern (Textilien, Plaste- und Holzstücke, Faserstoffe, Steine, Lappen und Papier). Die Pumpen wurden demontiert, gereinigt und wieder in Betrieb genommen. Es gab keine Auswirkungen auf die Schmutzwasserentsorgung.

Auch in 2018 waren Verstopfungen die häufigste Ursache von Störungen in den Pumpwerken.

Störungen an Hauspumpwerken in Borgsdorf Venedig und in Hohen Neuendorf Puschkinallee wurden kurzfristig behoben.

Es traten keine Störungen an den Abwasserdruckrohrleitungen in 2018 auf.

Aufgrund der auftretenden Starkregenfälle, v. a. am 12.07.2018 kam es zu mehrfachen Hochwassermeldungen in allen Schmutzwasserpumpwerken. Der Bereitschaftsdienst war im Einsatz. Wegen der Überlastung des Schmutzwassersystems kam es zu einem Abwasseraustritt. Das Abwasser floss in das am PW Sportplatz (HN, Haubachstraße) befindliche Waldstück, in welchem es versickerte. Es ergaben sich daraus keine bekannten Beeinträchtigungen für die Anwohner. Die Oberflächen wurden gereinigt.

Aufgrund der sehr starken Verdünnung des Schmutzwassers durch das Regenwasser entstanden keine Auswirkungen für die Umwelt.

Die Untere Wasserbehörde wurde entsprechend der Meldepflicht über den Abwasseraustritt informiert.

Hinweis zur Entsorgungssicherheit

Das Hauptpumpwerk Wiesenstraße (BD II) in Borgsdorf war auch in 2018 wegen der grundle-genden Erneuerung außer Betrieb. Die Wiederinbetriebnahme wird voraussichtlich im 1. Quartal 2019 erfolgen. Das Schmutzwasser der Stadt Hohen Neuendorf wurde in diesem Zeitraum hauptsächlich über das Hauptpumpwerk Haubachstraße (Sportplatz) in Hohen Neuendorf zur Kläranlage Wansdorf übergeleitet.

Tendenziell ist zu beobachten, dass die Abnutzungszeiten der Pumpen sich aufgrund der veränderten Schmutzwasserfrachten infolge zunehmend auftretender Starkregenereignisse sich verkürzen. Die zusätzlich zu fördernden Regenwassermengen bedeuten eine erhebliche Belastung für das Schmutzwassersystem und haben langfristige, negative Auswirkungen auf die Entsorgungssicherheit.

Instandsetzungen

Die geplanten Instandsetzungsmaßnahmen wurden wie vorgesehen realisiert.  

Investitionen - Pumpwerke / ADL

PW Wiesenstraße (BD II) in Borgsdorf

Die grundlegende Erneuerung des Pumpwerkes Wiesenstraße als Bestandteil des Wirtschaftsplanes konnte weitestgehend in 2018 realisiert werden. Aufgrund von Verzögerungen im Bauablauf wird diese Investitionsmaßnahme voraussichtlich im 1. Quartal 2019 fertiggestellt.

PW Haubachstraße (Sportplatz) in Hohen Neuendorf

Das Investitionsvorhaben „Erneuerung der EMSR-Technik im PW Haubachstraße (Sportplatz) Ho-hen Neuendorf“ wurde in 2018 abgeschlossen.

PW Bahnhofstraße (BD I) in Borgsdorf

Das Pumpwerk wurde um einen Armaturenschacht erweitert. Die Baumaßnahme wurde gemäß Wirtschaftsplan in 2018 realisiert.

Die im Wirtschaftsplan 2018 vorgesehene Erneuerung der Pumpen und der EMSR-Technik können infolge Bauverzögerungen erst im 1. Quartal 2019 fertiggestellt werden.

PW Gewerbestraße in Hohen Neuendorf

Das Investitionsvorhaben „Erneuerung der Pumpen im Gewerbestraße in Hohen Neuendorf“ konnte planmäßig in 2018 fertiggestellt.

PW Stolper Straße in Bergfelde

Die Pumpe 2 wurde in 2018 erneuert.

PW Gewerbestraße in Bergfelde

Wie im Wirtschaftsplan 2018 vorgesehen erfolgte die Erneuerung der EMSR-Technik.

Übernahme von Hauspumpwerken in den Anlagenbestand

In 2018 wurde ein Hauspumpwerk in der K.-Kollwitz-Straße in Hohen Neuendorf in den Anlagen-bestand des Eigenbetrieb Abwasser übernommen.

Die Übernahme weiterer 5 Hauspumpwerke in der K.-Kollwitz-Straße in Hohen Neuendorf wurde bereits vorbereitet.

Sonstiges

Die Erneuerung der Pumpen, der Technische

Bearbeitung TöB-Beteiligungen

Im IV. Quartal 2018 wurden durch Wasser Nord insgesamt 77 Stellungnahmen / Leitungsaus-künfte abgegeben.

Im gesamten Jahr 2018 wurden 357 Stellungnahmen / Leitungsauskünfte erarbeitet.

 Zugang Grundstücksanschlüsse

Im IV. Quartal 2018 wurden 7 Grundstücksanschlussnachrüstungen fertiggestellt.

Im Jahr 2018 sind 11 Grundstücksanschlüsse nachgerüstet worden. 

Indirekteinleiterkataster

In 2018 wurde die Überarbeitung das Indirekteinleiterkatasters begonnen.